AI161 Ehemaliger Ostallgäuer Landrat: “Landräte sollten ihre Meinung vertreten, auch gegen Widerstände”

Mit dabei:
  • Holger Mock
  • Johann Fleschhut

Der Unterallgäuer Landrat Alex Eder hat vor Kurzem für Diskussionsstoff gesorgt. Er hat ein Video geteilt, auf dem Unternehmer auf ihre in der Coronakrise prekäre Situation aufmerksam gemacht haben. Das Problem: In diesem Video kommen auch sogenannte Corona-Leugner vor, die eine Nähe zur “Querdenker”-Szene haben sollen. Darüber hinaus fallen Begriffe wie “Gesundheits-Diktatur”, die aus dem “Querdenker”-Spektrum stammen.

Eder hat sich dahingehend gerechtfertigt, dass er die genaue Wortwahl vorab nicht geprüft habe. Ihm sei es darum gegangen, auf Missstände aufmerksam zu machen. Die Kritik daran: Eder habe damit unter anderem die Politik der Landesregierung untergraben.

Wir fragen in diesem Podcast: Wie viel eigene Meinung sollte ein Landrat vertreten? Wie kritisch darf oder soll er sogar gegenüber der Landepolitik sein, wenn es seinen Landkreis betrifft? Unser Gast: Johann Fleschhut. Er war 12 Jahre lang Landrat des Landkreises Ostallgäu, wie Eder für die Freien Wähler. In seiner Amtszeit (2002-2014) hat auch Fleschhut das ein oder andere Mal eine Meinung vertreten, die manchmal gegen die Landesregierung, manchmal aber auch einfach unpopulär war. Seit seiner Abwahl ist Fleschhut als Jurist tätig und betrachtet die Kommunalpolitik sozusagen “von außen”. Wie sieht er das im Nachhinein? Soll ein Landrat seine Meinung grundsätzlich durchsetzen, auch gegen Widerstände? Oder ist es manchmal vielleicht besser, “mit dem Strom zu schwimmen”?